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Zitierungen von § 10 BattDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 BattDG Pflichten der Hersteller
... Pflichten der erweiterten Herstellerverantwortung individuell wahrnehmen, sind mit Ausnahme von § 10 die Bestimmungen über Organisationen für Herstellerverantwortung entsprechend ...
§ 60 BattDG Bußgeldvorschriften
... Verpackung, Adressierung oder den Versand einer Batterie vornimmt, 3. entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 einen Bericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17133/v326356.htm