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Zitierungen von § 11 BattDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 BattDG Sicherheitsleistung
... der Einhaltung der Vorgaben nach Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1542 oder der §§ 11 und 13 sowie der Einhaltung der Anordnungen nach § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 1 und die ... der Einhaltung der Vorgaben nach Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1542 oder der §§ 11 und 13 sowie der Einhaltung der Anordnungen nach § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 1 und die ...
§ 32 BattDG Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde
... Meldungen und Mitteilungen entgegen: 1. die Anzeigen nach § 7 Absatz 2 Satz 3, § 11 Absatz 8 und § 20 Absatz 3, 2. die Meldungen nach § 12 Absatz 1 und § 22 Absatz 1 ... Die zuständige Behörde veröffentlicht auf ihrer Internetseite die nach § 11 Absatz 8 von den Organisationen für Herstellerverantwortung angezeigten ausgewählten ... im Einzelfall erforderlichen Anordnungen zur Sicherstellung der Erfüllung der Pflichten nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 . Erfolgt die Abholung nicht bis zur von der zuständigen Behörde festgesetzten ...
§ 60 BattDG Bußgeldvorschriften
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 4. entgegen § 11 Absatz 5 Satz 1 eine Batterie nicht zurücknimmt, 5. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 eine dort ...
§ 64 BattDG Übergangsvorschriften
... Absätze 5, 7 und 8 gelten für diese Registrierungen entsprechend. (12) § 11 Absatz 7 , § 18 Absatz 3, § 20 Absatz 1 Satz 2, die §§ 21 und 22 gelten erst ab dem 1. ...
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