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Zitierungen von § 13 BattDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BattDG Ergänzende Begriffsbestimmungen

... Batterien einer Batteriekategorie unter Berücksichtigung einer anteiligen Zurechnung nach § 13 Absatz 4 ; 4. „Sachverständiger" jeden, der a) nach § 36 der ...

§ 9 BattDG Sicherheitsleistung

... der Vorgaben nach Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1542 oder der §§ 11 und 13 sowie der Einhaltung der Anordnungen nach § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 1 und die ... der Vorgaben nach Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1542 oder der §§ 11 und 13 sowie der Einhaltung der Anordnungen nach § 31 Absatz 6 und § 41 Absatz 1 und die ...

§ 32 BattDG Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde

... für Herstellerverantwortung für das laufende Kalenderjahr erfolgt entsprechend § 13 Absatz 3 und 4 auf der Grundlage der von der jeweiligen Organisation für Herstellerverantwortung nach § ...

§ 33 BattDG Befugnisse der zuständigen Behörde

... Anordnung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 oder § 41 Absatz 1 verstößt oder das in § 13 und Artikel 59 Absatz 3 und Artikel 60 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 bestimmte Sammelziel ...

§ 41 BattDG Vollzug

... Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/1542 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 bis 3 und § 13 sowie die Einhaltung der Verwertungsanforderungen nach Artikel 70 bis 72 der Verordnung (EU) ...

§ 60 BattDG Bußgeldvorschriften

... entgegen § 11 Absatz 5 Satz 1 eine Batterie nicht zurücknimmt, 5. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte Sammelquote nicht sicherstellt, 6. entgegen § 14 Absatz 3 Satz ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233

Artikel 2 Batt-EU-AnpG Erste Änderung des Batterierecht-Durchführungsgesetzes

... vom 30. September 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 233) wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird durch den folgenden § 13 ersetzt: „§ 13 Sammelziele ... 2025 I Nr. 233) wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird durch den folgenden § 13 ersetzt: „§ 13 Sammelziele (1) Bei der Berechnung der ... 1. § 13 wird durch den folgenden § 13 ersetzt: „ § 13 Sammelziele (1) Bei der Berechnung der Sammelquote nach Artikel 59 Absatz 3 Satz 2 in ...

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