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Zitierungen von § 18 BattDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 BattDG Verkehrsverbote

... (EU) 2023/1542 in der Fassung vom 13. Juni 2024 in Verbindung mit § 14 Absatz 1 Satz 1 und § 18 Absatz 1 Satz 1 obliegenden Rücknahmepflichten sicherstellen, dass der Endnutzer Altbatterien bei diesen ...

§ 6 BattDG Pflichten des Endnutzers

... (3) Starter- und Industriealtbatterien sind ausschließlich über Händler nach § 18 , öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nach § 20 und über im Rahmen eines ... (4) Elektrofahrzeugaltbatterien sind ausschließlich über Händler nach § 18 und über im Rahmen eines Auswahlverfahrens nach Artikel 57 Absatz 8 der Verordnung (EU) ...

§ 8 BattDG Zulassung von Organisationen für Herstellerverantwortung

... 1. Sicherstellung einer flächendeckenden Sammlung, indem allen Händlern nach § 18 , allen Wirtschaftsakteuren nach Artikel 61 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) ...

§ 11 BattDG Pflichten der Organisationen für Herstellerverantwortung

... und 3. Starter-, Industrie- und Elektrofahrzeugaltbatterien von Händlern nach § 18 , öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach § 20, Wirtschaftsakteuren nach ...

§ 20 BattDG Mitwirkung von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern

... der Verordnung (EU) 2023/1542 ausgewählten Abfallbewirtschafter zu überlassen. § 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Ein nach Landesrecht für die Verwertung und ...

§ 21 BattDG Überlassungspflichten Dritter

... der Verordnung (EU) 2023/1542 ausgewählten Abfallbewirtschafter zu überlassen. § 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Betreiber von Behandlungsanlagen, für die die ... der Verordnung (EU) 2023/1542 ausgewählten Abfallbewirtschafter zu überlassen. § 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Wirtschaftsakteure nach Artikel 61 Absatz 1 Satz 2 ... der Verordnung (EU) 2023/1542 ausgewählten Abfallbewirtschafter zu überlassen. § 18 Absatz 3 Satz 2 gilt ...

§ 22 BattDG Meldung zur Zuweisung an Organisationen für Herstellerverantwortung

... Händler nach § 18 , mitwirkende öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nach § 20 und ... sind, ist dies bei der Meldung nach Satz 1 anzugeben. (2) Die Händler nach § 18 , mitwirkende öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nach § 20 und ...

§ 64 BattDG Übergangsvorschriften

... 5, 7 und 8 gelten für diese Registrierungen entsprechend. (12) § 11 Absatz 7, § 18 Absatz 3 , § 20 Absatz 1 Satz 2, die §§ 21 und 22 gelten erst ab dem 1. Januar 2026. ...

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