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Zitierungen von § 60 BattDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 61 BattDG Zuständige Verwaltungsbehörde
... 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist 1. in den Fällen des § 60 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2 bis 5, 11 und 12 Buchstabe a sowie des § 60 Absatz 2 Nummer 23 bis 25 das Umweltbundesamt und 2. in den ... des § 60 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2 bis 5, 11 und 12 Buchstabe a sowie des § 60 Absatz 2 Nummer 23 bis 25 das Umweltbundesamt und 2. in den Fällen des § 60 Absatz 1 Nummer 12 ... § 60 Absatz 2 Nummer 23 bis 25 das Umweltbundesamt und 2. in den Fällen des § 60 Absatz 1 Nummer 12 Buchstabe b und c sowie des § 60 Absatz 2 Nummer 14 bis 22 das Bundesamt für Wirtschaft und ... und 2. in den Fällen des § 60 Absatz 1 Nummer 12 Buchstabe b und c sowie des § 60 Absatz 2 Nummer 14 bis 22 das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. (2) In den Fällen des ...
§ 62 BattDG Einziehung
... eine Ordnungswidrigkeit nach § 60 Absatz 1 oder 2 begangen worden, so können Gegenstände eingezogen werden, 1. auf die sich die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)
G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233
Artikel 2 Batt-EU-AnpG Erste Änderung des Batterierecht-Durchführungsgesetzes
... die erweiterte Herstellerverantwortung individuell wahrnehmen entsprechend." 2. § 60 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 6 wird gestrichen. b) In ...
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