Zitierungen von Artikel 16 Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 OnlVfEEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OnlVfEEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 26 OnlVfEEG Inkrafttreten

... Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Die Artikel 12, 14, 16 und 18 treten am 1. Januar 2026 in Kraft. (3) Die Artikel 2 und 25 treten am 1. Januar ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Geoschutzreformgesetz

G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 9

Artikel 4 AgrarGeoSchRefG Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 349 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 67 Absatz 2 Satz 2 wird ...

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