Zitierungen von Artikel 19 Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 19 OnlVfEEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OnlVfEEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Geoschutzreformgesetz

G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 9

Artikel 12 AgrarGeoSchRefG Änderung der Patentanwaltsordnung

... Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 349 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 2 wird wie ...

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