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Artikel 15 - SGB VI-Anpassungsgesetz (SGB VI-AnpG)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 355; Geltung ab 24.12.2025, abweichend siehe Artikel 24
41 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 5 Vorschriften zitiert
Artikel 14 ←
→ Artikel 16

Artikel 15 Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226 und der Verordnung (EU) 2018/1240 sowie zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des Gesetzes über das Ausländerzentralregister und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister


Artikel 15 ändert mWv. 24. Dezember 2025 ETIASDGuaEG Artikel 3

Das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226 und der Verordnung (EU) 2018/1240 sowie zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des Gesetzes über das Ausländerzentralregister und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister vom 20. April 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 106) wird wie folgt geändert:

Artikel 3 Nummer 11 Buchstabe a wird gestrichen.

Artikel 14 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 16

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