Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 EBewMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EBewMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBewMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EBewMG Zentrale Behörde
... Pflichten, die sich für die Diensteanbieter und deren Adressaten aus den §§ 3 und 4 ergeben. Das Bundesamt für Justiz darf die zur Erfüllung der Aufgabe nach Satz ... und Amtshilfe. (3) Das Bundesamt für Justiz übermittelt die nach § 4 erhaltenen Informationen und sich darauf beziehende Aktualisierungen umgehend nach Erhalt von den ... Diensteanbieter ihren in Absatz 1 genannten Pflichten gemäß den §§ 3 und 4 nicht nachgekommen sind, welche Durchsetzungsmaßnahmen gegen sie ergriffen und welche ...
§ 18 EBewMG Bußgeldvorschriften
... Vertreter nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig bestellt oder 3. entgegen § 4 Absatz 1 oder 2 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17434/v337884.htm