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Zitierungen von § 12 KRITISDachG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 KRITISDachG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KRITISDachG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KRITISDachG Geltungsbereich; Sektoren; Verordnungsermächtigung
... 10. Siedlungsabfallentsorgung. (2) § 3 Absatz 8, die §§ 9, 10, 12 bis 16, 18, 19 Absatz 2 sowie die §§ 20, 21 Absatz 6 gelten nicht für 1. ... 3. Betreiber kritischer Anlagen im Sektor Siedlungsabfallentsorgung, mit Ausnahme des § 12 , und 4. für Betreiber kritischer Anlagen im Sektor Leistungen der ... Leistungen der Sozialversicherung sowie Grundsicherung für Arbeitsuchende, mit Ausnahme des § 12 . (3) Das Bundesministerium des Innern bestimmt durch Rechtsverordnung, die nicht der ...
§ 7 KRITISDachG Einrichtungen der Bundesverwaltung; Geltung der Vorschriften für Betreiber kritischer Anlagen und allgemeine Feststellungen
... Absatz 6 und 7 gelten für Einrichtungen der Bundesverwaltung entsprechend; 2. des § 12 Absatz 1, 2 , § 13 Absatz 1, 2, 3 und 4 sowie der §§ 15 und 18 Absatz 1 bis 7 gelten für ...
§ 8 KRITISDachG Registrierung kritischer Anlagen; Geltungszeitpunkt (vom 29.07.2026)
... über alle übermittelten Änderungen. (7) Die Verpflichtungen nach § 12 gelten für den Betreiber einer kritischen Anlage erstmals neun Monate, die Verpflichtungen ...
§ 9 KRITISDachG Kritische Einrichtungen von besonderer Bedeutung für Europa (vom 29.07.2026)
... dem Eingang der Mitteilung nach Satz 1 beim Betreiber kritischer Anlagen gelten die in den §§ 12 und 13 vorgesehenen Verpflichtungen für den Betreiber kritischer Anlagen aufgrund seiner ... und Risikobewertungen der kritischen Einrichtung mit besonderer Bedeutung für Europa nach § 12 , 2. eine Auflistung der Maßnahmen der kritischen Einrichtung mit besonderer ...
§ 10 KRITISDachG Beratungsmission bei Einrichtungen von besonderer Bedeutung für Europa
... von besonderer Bedeutung für Europa ergriffen hat, um ihre Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 zu erfüllen. Einer Beratungsmission im Sinne des Satzes 1, die die ... des Berichts der Beratungsmission bei der fortlaufenden Umsetzung der Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18. (6) Konkretisiert die Europäische Kommission durch einen oder mehrere ...
§ 19 KRITISDachG Unterstützung der Betreiber kritischer Anlagen; freiwillige Beratungsmission
... stellen, die der Betreiber kritischer Anlagen ergriffen hat, um seine Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 zu erfüllen. Falls für die betroffene Dienstleistung eine ...
§ 22 KRITISDachG Ausnahmebescheid
... sind, können für diese Tätigkeiten von den Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 befreit werden. (3) Betreiber kritischer Anlagen, die ausschließlich ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 21.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 221
Artikel 8 VatAnMVG Änderung des KRITIS-Dachgesetzes
... Ab dem Eingang der Mitteilung nach Satz 1 beim Betreiber kritischer Anlagen gelten die in den §§ 12 und 13 vorgesehenen Verpflichtungen für den Betreiber kritischer Anlagen aufgrund seiner ...
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