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Zitierungen von § 12 KRITISDachG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 KRITISDachG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KRITISDachG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KRITISDachG Geltungsbereich; Sektoren; Verordnungsermächtigung
... 10. Siedlungsabfallentsorgung. (2) § 3 Absatz 8, die §§ 9, 10, 12 bis 16, 18, 19 Absatz 2 sowie die §§ 20, 21 Absatz 6 gelten nicht für 1. ... 3. Betreiber kritischer Anlagen im Sektor Siedlungsabfallentsorgung, mit Ausnahme des § 12 , und 4. für Betreiber kritischer Anlagen im Sektor Leistungen der ... Leistungen der Sozialversicherung sowie Grundsicherung für Arbeitsuchende, mit Ausnahme des § 12 . (3) Das Bundesministerium des Innern bestimmt durch Rechtsverordnung, die nicht der ...
§ 7 KRITISDachG Einrichtungen der Bundesverwaltung; Geltung der Vorschriften für Betreiber kritischer Anlagen und allgemeine Feststellungen
... Absatz 6 und 7 gelten für Einrichtungen der Bundesverwaltung entsprechend; 2. des § 12 Absatz 1, 2 , § 13 Absatz 1, 2, 3 und 4 sowie der §§ 15 und 18 Absatz 1 bis 7 gelten für ...
§ 8 KRITISDachG Registrierung kritischer Anlagen; Geltungszeitpunkt
... über alle übermittelten Änderungen. (7) Die Verpflichtungen nach § 12 gelten für den Betreiber einer kritischen Anlage erstmals neun Monate, die Verpflichtungen ...
§ 9 KRITISDachG Kritische Einrichtungen von besonderer Bedeutung für Europa
... und Risikobewertungen der kritischen Einrichtung mit besonderer Bedeutung für Europa nach § 12 , 2. eine Auflistung der Maßnahmen der kritischen Einrichtung mit besonderer ...
§ 10 KRITISDachG Beratungsmission bei Einrichtungen von besonderer Bedeutung für Europa
... von besonderer Bedeutung für Europa ergriffen hat, um ihre Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 zu erfüllen. Einer Beratungsmission im Sinne des Satzes 1, die die ... des Berichts der Beratungsmission bei der fortlaufenden Umsetzung der Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18. (6) Konkretisiert die Europäische Kommission durch einen oder mehrere ...
§ 19 KRITISDachG Unterstützung der Betreiber kritischer Anlagen; freiwillige Beratungsmission
... stellen, die der Betreiber kritischer Anlagen ergriffen hat, um seine Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 zu erfüllen. Falls für die betroffene Dienstleistung eine ...
§ 22 KRITISDachG Ausnahmebescheid
... sind, können für diese Tätigkeiten von den Verpflichtungen nach den §§ 12 , 13 und 18 befreit werden. (3) Betreiber kritischer Anlagen, die ausschließlich ...
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