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Artikel 7c - Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

G. v. 09.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 98; Geltung ab 15.04.2026
11 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 5 Vorschriften zitiert
Artikel 7b ←
→ Artikel 8

Artikel 7c Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung


Artikel 7c ändert mWv. 15. April 2026 IRegBV § 9

Die Implantateregister-Betriebsverordnung vom 22. September 2021 (BGBl. I S. 4344), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Januar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 20) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 9 Absatz 4 Nummer 2 wird die Angabe „§§ 136 bis 136c" durch die Angabe „§§ 136 bis 136b" ersetzt.

Artikel 7b ←
Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 8

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17480/a338729.htm   
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