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Zitierungen von § 7f AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7f AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 AEG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2021)
... im übergeordneten Netz betreibt, 2b. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 1 Satz 1 ohne Erlaubnis den Betrieb aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2c. als im Unternehmen ... aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2c. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2d. ohne ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs § 7f AEG nach Zeitaufwand 1.9 Entscheidung über die Abgabe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 12.09.2012 BGBl. I S. 1884
Artikel 1 8. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... beauftragen, an der Erfüllung der Aufgaben mitzuwirken." 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend ...
Fünftes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 16.04.2007 BGBl. I S. 522
Artikel 1 5. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Qualifikationen, Erfahrungen sowie Teilnahme an Schulungen zu bescheinigen. § 7f Aufnahme des Betriebes (1) Eine Eisenbahn, die keiner Sicherheitsbescheinigung oder ... betreibt, 2d. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 1 Satz 1 ohne Erlaubnis den Betrieb aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2e. ... oder den Betrieb erweitert, 2e. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet,". bb) ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730
Artikel 1 BahnRVÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... zu dem Zeitpunkt wirksam werden, zu dem die Aufhebung wirksam geworden ist." 6. § 7f Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden nach dem Wort ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs § 7f AEG nach Zeitaufwand 1.15 Entscheidung über die Abgabe und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1752/v149728.htm