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Zitierungen von § 40 AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 205
Artikel 1 AEGAnpG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Unternehmen eine kürzere Frist zulassen." 12. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für ... 12. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „ § 40 Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit ...
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2082
Artikel 2 ERegGEG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... 2. März 2017 vorzulegen." d) Absatz 8 wird aufgehoben. 22. § 40 wird aufgehoben. 23. Die bisherige Anlage wird Anlage 1 und der Klammerzusatz wird wie ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 19.05.2009 BGBl. I S. 1100
Artikel 1 4. AEGÄndG
... nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4." 7. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Zeitliche Übergangsregelungen (1) ... 7. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Zeitliche Übergangsregelungen (1) Die §§ 2, 14 und 14b sind bis zum ...
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