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Zitierungen von § 13 AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 AEG Eisenbahnaufsicht (vom 03.08.2023)
... ausgenommen die Überwachung der Beachtung der Vorschriften der §§ 10 bis 13 , über nichtbundeseigene Eisenbahnen, die einer Sicherheitsbescheinigung oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 16.04.2007 BGBl. I S. 522
Artikel 1 5. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... ausgenommen die Überwachung der Beachtung der Vorschriften der §§ 8 bis 13 , über nichtbundeseigene Eisenbahnen, die einer Sicherheitsbescheinigung oder ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730
Artikel 1 BahnRVÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 festgesetzten Höchsttarif übersteigt." 7a. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... angefügt: „(9) Auf einen vor dem 1. Juli 2021 geschlossenen Vertrag, ist § 13 in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden. Verträge nach Satz 1, deren weitere ... sind spätestens bis zum Ablauf von 24 Monaten nach dem 1. Juli 2021 an die Vorgaben des § 13 ...
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2082
Artikel 2 ERegGEG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... geändert: a) In Absatz 1e Nummer 4 wird die Angabe „§§ 8 bis 13 " durch die Angabe „§§ 10 bis 13" ersetzt. b) Nach § 5 ... 4 wird die Angabe „§§ 8 bis 13" durch die Angabe „§§ 10 bis 13 " ersetzt. b) Nach § 5 Absatz 1i wird folgender Absatz 1j eingefügt: ... (4) Die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 bleibt unberührt." 11. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
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