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Zitierungen von § 5 HeimPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 HeimPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 HeimPersV Mindestanforderungen
... Heimgesetzes darf nur Personen beschäftigen, die die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 7 erfüllen, soweit nicht in den §§ 10 und 11 etwas anderes bestimmt ...
§ 7 HeimPersV Heime für behinderte Volljährige
... Volljährige sind bei der Festlegung der Mindestanforderungen nach den §§ 2 bis 6 auch die Aufgaben bei der Betreuung, Förderung und Eingliederung behinderter Menschen ...
§ 9 HeimPersV Ordnungswidrigkeiten
... beschäftigt oder 3. entgegen § 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Satz 1 betreuende Tätigkeiten nicht durch Fachkräfte oder unter angemessener ...
§ 10 HeimPersV Übergangsregelungen
... Sind bei Inkrafttreten dieser Verordnung die in § 2 Abs. 2 Nr. 2, §§ 4 bis 7 genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, so kann die zuständige Behörde ... vorläufig befreit. (2) Werden am 1. Oktober 1998 die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 2 nicht erfüllt, kann die zuständige Behörde auf Antrag des ...
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