Eingangsformel - Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (EIV)

V. v. 20.05.1999 BGBl. I S. 1072; aufgehoben durch Artikel 8 V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305
Geltung ab 01.04.1999; FNA: 930-9-5 Allgemeines Eisenbahnrecht

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 1 Abs und a Buchstabe. 4 Nr. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) in Verbindung mit Artikel 56 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlaß vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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