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Zitierungen von § 23 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 BPolG Bestandsdatenauskunft
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die gerichtliche Entscheidung ergeht ...
§ 25 BPolG Erhebung von Verkehrs- und Nutzungsdaten
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 31b BPolG Biometrische Detektion in Echtzeit
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme von § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 35 BPolG Besondere Mittel der Datenerhebung
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 36 BPolG Einsatz von Vertrauenspersonen und Verdeckten Ermittlern
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 37 BPolG Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 40 BPolG Überwachung der Telekommunikation
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung ...
§ 50 BPolG Ausschreibung zur grenzpolizeilichen Beobachtung; Verordnungsermächtigung
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 51 BPolG Ausschreibungen zur verdeckten Kontrolle, Ermittlungsanfrage oder gezielten Kontrolle
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 , § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung ...
§ 66 BPolG Durchsuchung und körperliche Untersuchung von Personen; Entnahme von Blutproben
... zur Kontrolle ausgeschrieben ist oder 6. gegenüber der Person Maßnahmen nach § 23 Absatz 3 durchgeführt werden. (2) Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 8 kann die ... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 und des § 37 Absatz 2 entsprechend. Die Anordnung wird mit Erlass wirksam. ...
§ 67 BPolG Durchsuchung von Sachen
... Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 23 Absatz 3 , § 26 Absatz 3 Satz 4 und Absatz 5 Satz 2 eine Sache durchsuchen, wenn 1. sie von ...
§ 69 BPolG Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen
... in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2 und des § 37 Absatz 2 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der ...
§ 70 BPolG Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Personen
... über die diese Person das Zeugnis verweigern dürfte, sind unzulässig. § 23 Absatz 4 bleibt unberührt. Dennoch erlangte Erkenntnisse dürfen nicht verwertet werden. ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
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