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Zitierungen von § 25 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 77 BPolG Ergänzende Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
... genannten Aufgaben Kontrollen bezüglich der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach den §§ 25 , 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 und von deren Übermittlungen nach § 56 mindestens ...
§ 78 BPolG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 25 , 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 ... 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 Absatz 1 (Erhebung von Verkehrsdaten) die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 2. des ... (Erhebung von Verkehrsdaten) die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 2. des § 25 Absatz 2 (Erhebung von Nutzungsdaten) der Nutzer, 3. des § 31b (biometrische Detektion in ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
§ 85 BPolG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 25 , 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung ... 1 Satz 2 und 3. (2) Zu protokollieren sind auch 1. bei Maßnahmen nach § 25 Absatz 1 die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 2. bei Maßnahmen nach § ... Absatz 1 die Beteiligten der betroffenen Telekommunikation, 2. bei Maßnahmen nach § 25 Absatz 2 der Nutzer, 3. bei Maßnahmen nach § 31b die Zielperson sowie die Anzahl von ...
§ 106 BPolG Berichtspflichten; Evaluierung
... Oktober 2028 über die Ausübung ihrer Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25 , 30, 31, 31a, 31b, 33, 35 bis 41, 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach ...
Zitat in folgenden Normen
Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)
neugefasst durch B. v. 11.07.2017 BGBl. I S. 2316; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
§ 2 TKÜV Begriffsbestimmungen (vom 28.10.2026)
... auch in Verbindung mit § 3 des BND-Gesetzes, § 52 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 25 des Bundespolizeigesetzes , *) § 77 des Zollfahndungsdienstgesetzes oder nach Landesrecht; 2. ... auch in Verbindung mit § 3 des BND-Gesetzes, § 52 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 25 des Bundespolizeigesetzes , § 77 des Zollfahndungsdienstgesetzes oder nach Landesrecht auf Grund der jeweiligen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
Artikel 9 BPolGMoG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... b wird die Angabe „§ 52 des Bundeskriminalamtgesetzes," die Angabe „ § 25 des Bundespolizeigesetzes ," eingefügt. b) Nummer 3 wird wie folgt geändert: aa) In ... aa wird nach der Angabe „§ 52 des Bundeskriminalamtgesetzes," die Angabe „ § 25 des Bundespolizeigesetzes ," eingefügt. c) In Nummer 15 wird nach der Angabe „§ 51 Absatz 1 ...
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