Zitierungen von § 36 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37 BPolG Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung
... Werden Verdeckte Ermittler oder Vertrauenspersonen im Rahmen der Gefahrenabwehr nach § 36 oder aus Gründen der Strafverfolgung tätig, dürfen, soweit dies zur Abwehr von ...
§ 77 BPolG Ergänzende Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
... bezüglich der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 und von deren Übermittlungen nach § 56 mindestens alle zwei ...
§ 78 BPolG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 Absatz 1 ... 5. des § 37, bei der Vorgänge innerhalb von Wohnungen erfasst wurden, und des § 36 Absatz 1 (Einsatz Vertrauensperson und Verdeckter Ermittler), a) die Zielperson, b) ... Erhaltung im öffentlichen Interesse geboten ist, möglich ist. Im Falle des § 36 Absatz 1 und des § 37 erfolgt die Benachrichtigung erst, sobald dies auch ohne Gefährdung der ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
§ 85 BPolG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41, 50 und 51 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte ... nach § 37, bei denen Vorgänge innerhalb von Wohnungen erfasst wurden, und nach § 36 Absatz 1 a) die Zielperson, b) die erheblich mitbetroffenen Personen sowie ...
§ 106 BPolG Berichtspflichten; Evaluierung
... ihrer Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25, 30, 31, 31a, 31b, 33, 35 bis 41, 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach § 56. In dem ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
V. v. 22.02.2008 BGBl. I S. 250; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
§ 1 BPolZV Sachliche Zuständigkeiten (vom 28.10.2026)
... 1. das Bundespolizeipräsidium für zentral wahrzunehmende Aufgaben nach a) § 36 Absatz 1 , § 52 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 1, Absatz 4 und 5 und § 104 Absatz 3 Satz 1 des ... es Aufgaben nach § 1 Absatz 2 Satz 2 im Einzelfall selbst wahrnimmt, 2. nach § 36 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes das Bundespolizeipräsidium. (6) Die Bundespolizeiakademie ist die zentrale Aus- ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
Artikel 2 BPolGMoG Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden
... das Bundespolizeipräsidium für zentral wahrzunehmende Aufgaben nach a) § 36 Absatz 1 , § 52 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 1, Absatz 4 und 5 und § 104 Absatz 3 Satz 1 des ... es Aufgaben nach § 1 Absatz 2 Satz 2 im Einzelfall selbst wahrnimmt, 2. nach § 36 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes das Bundespolizeipräsidium." 4. § 2 Absatz 2 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17760/v344154.htm
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