Zitierungen von § 40 BPolG

... Die Bundespolizei kann unter den Voraussetzungen des § 40 Absatz 1 durch technische Mittel ermitteln: 1. die Gerätenummer und die temporär oder ... nach Beendigung der Maßnahme unverzüglich zu löschen. (3) § 40 Absatz 5 und 7 Satz 1 und 5 gilt entsprechend. Die Anordnung ist auf höchstens sechs Monate zu befristen. ... ihm vorliegenden Daten unverzüglich und vollständig zu übermitteln. § 40 Absatz 9 gilt ...

... von personenbezogenen Daten zur polizeilichen Aus- und Fortbildung, die aus der in § 40 genannten Maßnahme erlangt wurden, ist unzulässig. (2) Die ...

... bezüglich der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40 , 41, 50 und 51 und von deren Übermittlungen nach § 56 mindestens alle zwei Jahre ...

... Über eine Maßnahme nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40 , 41, 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 Absatz 1 (Erhebung von ... Person, die Vertrauensperson oder der Verdeckte Ermittler betreten haben, 6. des § 40 (Telekommunikationsüberwachung) die Beteiligten der überwachten Telekommunikation, ...

... die durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen ... Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...

... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40 , 41, 50 und 51 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... oder der Verdeckte Ermittler betreten haben, 6. bei Maßnahmen nach § 40 die Beteiligten der überwachten Telekommunikation, 7. bei Maßnahmen nach ...

... ihrer Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25, 30, 31, 31a, 31b, 33, 35 bis 41, 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach § 56. In dem ...

...  d) in § 51 des Bundeskriminalamtgesetzes, e) in § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes f) in den §§ 19, 24 und 26 des BND-Gesetzes sowie g) im ...

... 10-Gesetzes, § 74 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 des Bundespolizeigesetzes , § 25 Absatz 1 Satz 1 des BND-Gesetzes oder nach Landesrecht und b) im Sinne des ... Absatz 1 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 6 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 5 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes , den §§ 19, 24 oder 26 des BND-Gesetzes oder nach Landesrecht auf Grund der jeweiligen ... 1, 2 und 4 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes , den §§ 19, 24 oder 26 des BND-Gesetzes oder nach Landesrecht; 16. ...

... Absatz 7 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 6 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 5 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes sowie die Vorschriften des Landesrechts über Maßnahmen zur Überwachung der ...

... 1, 2 und 4 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes *) oder nach Landesrecht die Telekommunikation, die 1. von der zu überwachenden ...

... a) Nach Buchstabe d wird der folgende Buchstabe e eingefügt: „e) in § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes ". b) Die bisherigen Buchstaben e und f werden zu den Buchstaben f und g.  ... a wird nach der Angabe „§ 51 des Bundeskriminalamtgesetzes," die Angabe „ § 40 des Bundespolizeigesetzes ," eingefügt. bb) In Buchstabe b wird die Angabe „§ 52 des ... der Angabe „§ 51 Absatz 6 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes," die Angabe „ § 40 Absatz 5 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes ," eingefügt. bb) In Buchstabe b Doppelbuchstabe aa wird nach der Angabe ... nach der Angabe „§ 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes," die Angabe „ § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes ," eingefügt. 3. In der Überschrift zu Teil 2 wird die Angabe ... durch die Angabe „§ 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes " ersetzt. 4. In § 3 Absatz 3 wird die Angabe „§ 51 Absatz 6 Satz 1 ... durch die Angabe „§ 51 Absatz 6 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 5 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes " ersetzt. 5. In § 5 Absatz 1 wird in der Angabe vor Nummer 1 die Angabe ... durch die Angabe „§ 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 40 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes " ...