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Zitierungen von § 41 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 BPolG Bestandsdatenauskunft
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die gerichtliche Entscheidung ergeht ohne Anhörung der betroffenen ...
§ 25 BPolG Erhebung von Verkehrs- und Nutzungsdaten
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 31b BPolG Biometrische Detektion in Echtzeit
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme von § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 35 BPolG Besondere Mittel der Datenerhebung
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 36 BPolG Einsatz von Vertrauenspersonen und Verdeckten Ermittlern
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 37 BPolG Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 40 BPolG Überwachung der Telekommunikation
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung durch die nach Satz 1 ...
§ 50 BPolG Ausschreibung zur grenzpolizeilichen Beobachtung; Verordnungsermächtigung
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 51 BPolG Ausschreibungen zur verdeckten Kontrolle, Ermittlungsanfrage oder gezielten Kontrolle
... der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit Ausnahme des § 23 Absatz 2, § 37 Absatz 2 und § 41 entsprechend. Die Anordnung ergeht ohne Anhörung der betroffenen Person. ...
§ 77 BPolG Ergänzende Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
... der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41 , 50 und 51 und von deren Übermittlungen nach § 56 mindestens alle zwei Jahre durch. ...
§ 78 BPolG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41 , 50 und 51 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 25 Absatz 1 (Erhebung von ... die Beteiligten der überwachten Telekommunikation, 7. des § 41 (Identifizierung und Lokalisierung von Mobilfunkkarten und -endgeräten) die Zielperson, ...
§ 81 BPolG Löschung von durch besondere Mittel der Datenerhebung oder vergleichbare Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten
... durch eine Maßnahme nach § 15 oder durch Maßnahmen nach den §§ 22 bis 41 erlangt worden sind und die nicht dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen sind, zur ... erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 15 oder den §§ 22 bis 41 ...
§ 85 BPolG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 25, 31b, 35 bis 37, 40, 41 , 50 und 51 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... 40 die Beteiligten der überwachten Telekommunikation, 7. bei Maßnahmen nach § 41 die Zielperson, 8. bei Maßnahmen nach den §§ 50 und 51 die Zielperson ...
§ 106 BPolG Berichtspflichten; Evaluierung
... Befugnisse zu verdeckten Maßnahmen nach den §§ 25, 30, 31, 31a, 31b, 33, 35 bis 41 , 49 bis 51 und diesbezüglichen Übermittlungen nach § 56. In dem Bericht ...
Zitat in folgenden Normen
Telekommunikationsgesetz (TKG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 15 G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
§ 171 TKG Mitwirkung bei technischen Ermittlungsmaßnahmen bei Mobilfunkendgeräten (vom 28.10.2026)
... nach § 100i Absatz 1 der Strafprozessordnung, § 53 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 41 des Bundespolizeigesetzes , § 12 Absatz 1 des MAD-Gesetzes, § 9 Absatz 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, auch ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
G. v. 22.10.2026 BGBl. 2026 I Nr. 318
Artikel 12 BPolGMoG Weitere Folgeänderungen
... Angabe „Bundekriminalamtsgesetzes" durch die Angabe „Bundeskriminalamtgesetzes, § 41 des Bundespolizeigesetzes " ersetzt. (16) Das Luftsicherheitsgesetz vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78), das ...
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