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Zitierungen von § 4 KlFzKV-BinSch

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KlFzKV-BinSch verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KlFzKV-BinSch selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KlFzKV-BinSch Kennzeichnungspflicht (vom 07.10.2018)

... Er darf als deutsches Kennzeichen nicht mehr als ein Kennzeichen nach § 3 Nr. 4, § 4 oder § 5 anbringen. (4) Ausländische Kleinfahrzeuge unterliegen der ...

§ 6 KlFzKV-BinSch Urkunden

... zugeteilte Kennzeichen ist an Bord mitzuführen: 1. in den Fällen des § 4 Abs. 1 der dem Eigentümer des Kleinfahrzeugs ausgestellte Ausweis über das zugeteilte ... oder eine amtlich beglaubigte Kopie dieses Ausweises; 2. in den Fällen des § 4 Abs. 2 a) der Schiffsbrief oder amtlich beglaubigter Auszug aus dem Schiffsbrief; ...

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Zitat in folgenden Normen

See-Sportbootverordnung (SeeSpbootV)

Artikel 1 V. v. 29.08.2002 BGBl. I S. 3457; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 412

§ 4 SeeSpbootV Kennzeichnung von Wassermotorrädern im Inland (vom 07.03.2020)

... nur in Betrieb genommen werden, wenn sie mit einem gültigen amtlichen Kennzeichen nach § 4 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 der Verordnung über die Kennzeichnung von auf ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Ersten Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

B. v. 05.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 115

Berichtigung 1. BinSchStrOuaÄndVBer

... Punkt zu streichen. 2. Artikel 6 Nummer 2 muss wie folgt lauten: „2. § 4 Absatz 1 Satz 2 und 3 wird wie folgt gefasst: „Die Kennzeichen nach Nummer 1 ergeben sich aus dem ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115

Artikel 6 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (vom 11.04.2024)

... Wörter „Bundesministerium für Digitales und Verkehr" ersetzt. 2. § 4 Absatz 1 Satz 2 und 3 wird wie folgt gefasst: „Die Kennzeichen nach Nummer 1 ergeben sich aus dem ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 39 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung

... „Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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