interne Verweise§ 2 GRWG Allgemeine Grundsätze (vom 22.04.2021) ... Die Förderung der in § 1 Abs. 1 genannten Maßnahmen muß mit den Grundsätzen der allgemeinen Wirtschaftspolitik ... öffentlichen Entwicklungsvorhaben abzustimmen. (2) Gewerbebetriebe werden nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 nur dann gefördert, wenn zu erwarten ist, dass sie sich im Wettbewerb behaupten können. ... wenn zu erwarten ist, dass sie sich im Wettbewerb behaupten können. Träger der in § 1 Abs. 1 Nr. 2 aufgeführten Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur sind vorzugsweise Gemeinden und ...
§ 7 GRWG Finanzierung (vom 14.09.2007) ... Der Einsatz von Mitteln der Europäischen Strukturfonds für Maßnahmen nach § 1 Abs. 1 ist möglich. (4) Die Länder können zusätzlich eigene Mittel ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenZweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft
G. v. 07.09.2007 BGBl. I S. 2246; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 1 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 8 MEG II Änderung des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ... GRW-Gesetz" und die Abkürzung GRWG" angefügt. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: (2) Gewerbebetriebe werden nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 nur dann gefördert, wenn zu erwarten ist, dass sie sich im Wettbewerb behaupten ... wenn zu erwarten ist, dass sie sich im Wettbewerb behaupten können. Träger der in § 1 Abs. 1 Nr. 2 aufgeführten Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur sind vorzugsweise ... umfasst insbesondere: 1. die Festlegung der Fördergebiete nach § 1 Abs. 2 nach einem sachgerechten Bewertungsverfahren, 2. die förderfähigen ... Bewertungsverfahren, 2. die förderfähigen Maßnahmen nach § 1 Abs. 1, 3. Voraussetzungen, Art und Intensität der Förderung, 4. ... Der Einsatz von Mitteln der Europäischen Strukturfonds für Maßnahmen nach § 1 Abs. 1 ist möglich. (4) Die Länder können zusätzlich eigene Mittel ...
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