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Zitierungen von § 1 Regelbetrag-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 RegelBetrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegelBetrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung

V. v. 05.06.2007 BGBl. I S. 1044

Artikel 1 5. RegelBetrVÄndV

... §§ 1 und 2 der Regelbetrag-Verordnung vom 6. April 1998 (BGBl. I S. 666, 668), die zuletzt durch die ... 2005 (BGBl. I S. 1055) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „§ 1 Festsetzung der Regelbeträge Die Regelbeträge für den Unterhalt eines ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kindesunterhaltsgesetz (KindUG)

G. v. 06.04.1998 BGBl. I S. 666; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3189

Artikel 5 KindUG Übergangsvorschriften

... ermittelten Werten ausgegangen wird. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Regelbeträge nach § 1 der Regelbetrag-Verordnung auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. ...

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