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Zitierungen von § 4 NutzEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 NutzEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NutzEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 NutzEV Schrittweise Entgelterhöhung bis zur Höhe der ortsüblichen Entgelte

... Die Entgelte dürfen, soweit sich nicht aus den §§ 4 und 5 etwas anderes ergibt, schrittweise bis zur Höhe der ortsüblichen Entgelte ...

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Zitat in folgenden Normen

Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)

Artikel 1 G. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2538, 2538; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2010

§ 20 SchuldRAnpG Nutzungsentgelt

... den Betrag verlangen, den der Nutzer im Falle einer entgeltlichen Nutzung nach den §§ 3 bis 5 der Nutzungsentgeltverordnung zu zahlen hätte. (3) Hat das Nutzungsentgelt ...

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