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Zitierungen von § 11 BGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG)
Artikel 1 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2970; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272
§ 21 BFSG Marktüberwachungsmaßnahmen
... ist, in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend. (6) Die §§ 10 und 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gelten für das Verfahren nach Absatz 4 ...
§ 28 BFSG Marktüberwachung von Dienstleistungen
... 5 der Kommunikationshilfenverordnung gilt entsprechend. (6) Die §§ 10 und 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gelten für das Verfahren nach Absatz 4 ...
§ 32 BFSG Rechte von Verbrauchern, anerkannten Verbänden und qualifizierten Einrichtungen im Verwaltungsverfahren (vom 13.10.2023)
... 5 der Kommunikationshilfenverordnung gilt entsprechend. (5) Die §§ 10 und 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gelten für das Verwaltungsverfahren nach dieser Vorschrift ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Artikel 6 BGGWEntG Evaluierung
... nach Verkündung dieses Gesetzes über die Wirkungen der §§ 1, 2, 3, 7, 8, 11 , 12, 13, 15, 16 und 19 des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie des § 17 Absatz 2a des ...
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)
Artikel I G. v. 11.12.1975 BGBl. I S. 3015; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
§ 17 SGB I Ausführung der Sozialleistungen (vom 01.01.2023)
... Kommunikationshilfenverordnung in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend. (2a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung bei der Ausführung von Sozialleistungen ...
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)
neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 3 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
§ 19 SGB X Amtssprache (vom 01.01.2017)
... in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend. (1a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung für das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Artikel 1 BGGWEntG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... § 10 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken § 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache § 12 Barrierefreie ... erforderlich ist" gestrichen. 13. Nach § 10 wird folgender § 11 eingefügt: „§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache ... 13. Nach § 10 wird folgender § 11 eingefügt: „§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache Träger öffentlicher Gewalt im ... Texten in Leichter Sprache auf- und ausgebaut werden." 14. Der bisherige § 11 wird § 12 und wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ... 7 Abs. 2" durch die Angabe „§ 7 Absatz 1" und die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 12 Absatz 1"ersetzt. b) Absatz 2 wird ...
Artikel 2 BGGWEntG Weitere Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes zum Jahr 2018
... 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert ... 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache (1) Träger öffentlicher Gewalt im ...
Artikel 3 BGGWEntG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch
... 2. Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung bei der ...
Artikel 4 BGGWEntG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch
... 2. Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung für das ...
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 3 SozRÄndG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 11 wird folgende Angabe eingefügt: „Abschnitt 2a Barrierefreie ... die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1" gestrichen. 6. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „im ... In Satz 2 werden die Wörter „in Satz 1 genannten" gestrichen. 7. Nach § 11 wird folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 2a Barrierefreie ...
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