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Zitierungen von § 12b BGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12b BGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)
V. v. 12.09.2011 BGBl. I S. 1843; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 286
§ 2 BITV 2.0 Anwendungsbereich (vom 25.05.2019)
... Die Verordnung gilt unter Berücksichtigung der Umsetzungsfristen der §§ 12a bis 12c des Behindertengleichstellungsgesetzes für folgende Angebote, Anwendungen und ...
§ 7 BITV 2.0 Erklärung zur Barrierefreiheit (vom 25.05.2019)
... Die Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes ist in einem barrierefreien und maschinenlesbaren Format zu veröffentlichen und muss von der ... auf der Website der öffentlichen Stelle, zu veröffentlichen. (2) Die nach § 12b Absatz 2 Nummer 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes bereitzustellende Möglichkeit, elektronisch Kontakt aufzunehmen (Feedback-Mechanismus), soll ...
§ 9 BITV 2.0 Berichterstattung (vom 25.05.2019)
... insbesondere auch Angaben über: 1. die Nutzung des Durchsetzungsverfahrens nach § 12b Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes, 2. die ...
Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV)
Artikel 3 V. v. 12.04.2016 BGBl. I S. 624, 683; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 222
§ 9 KonzVgV Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren (vom 14.07.2018)
... die barrierefreie Ausgestaltung der elektronischen Mittel nach den §§ 4, 12a und 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Der ...
Sektorenverordnung (SektVO)
Artikel 2 V. v. 12.04.2016 BGBl. I S. 624, 657; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 07.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 39
§ 11 SektVO Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren (vom 14.07.2018)
... die barrierefreie Ausgestaltung der elektronischen Mittel nach den §§ 4, 12a und 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Der ...
Vergabeverordnung (VgV)
Artikel 1 V. v. 12.04.2016 BGBl. I S. 624; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 07.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 39
§ 11 VgV Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren (vom 14.07.2018)
... die barrierefreie Ausgestaltung der elektronischen Mittel nach den §§ 4, 12a und 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 3 SozRÄndG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... d) Nach der Angabe zu § 12a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 12b Erklärung zur Barrierefreiheit". e) Nach der Angabe zu § 12b wird ... „§ 12b Erklärung zur Barrierefreiheit". e) Nach der Angabe zu § 12b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12c Berichterstattung über ... soweit möglich barrierefrei zu gestalten." 10. Nach § 12a wird folgender § 12b eingefügt: „§ 12b Erklärung zur Barrierefreiheit (1) ... 10. Nach § 12a wird folgender § 12b eingefügt: „ § 12b Erklärung zur Barrierefreiheit (1) Die öffentlichen Stellen des Bundes ... übermittelt werden, spätestens innerhalb eines Monats." 11. Nach § 12b wird folgender § 12c eingefügt: „§ 12c Berichterstattung ...
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 1 BITVuaÄndV Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung
... (1) Die Verordnung gilt unter Berücksichtigung der Umsetzungsfristen der §§ 12a bis 12c des Behindertengleichstellungsgesetzes für folgende Angebote, Anwendungen und ... 7 Erklärung zur Barrierefreiheit (1) Die Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes ist in einem barrierefreien und maschinenlesbaren Format zu veröffentlichen und muss von der ... auf der Website der öffentlichen Stelle, zu veröffentlichen. (2) Die nach § 12b Absatz 2 Nummer 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes bereitzustellende Möglichkeit, elektronisch Kontakt aufzunehmen (Feedback-Mechanismus), soll ... insbesondere auch Angaben über: 1. die Nutzung des Durchsetzungsverfahrens nach § 12b Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes, 2. die ...
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