Tools:
Update via:
Zitierungen von § 7 BGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12e BGG Menschen mit Behinderungen in Begleitung durch Assistenzhunde (vom 28.05.2022)
... Verweigerung durch Träger öffentlicher Gewalt gilt als Benachteiligung im Sinne von § 7 Absatz 1 . (3) Ein Assistenzhund ist ein unter Beachtung des Tierschutzes und des ...
§ 14 BGG Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren (vom 14.07.2018)
... Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten aus § 7 Absatz 1 , § 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 1 Satz 2 oder § 12a, soweit die ...
§ 15 BGG Verbandsklagerecht (vom 14.07.2018)
... 1. das Benachteiligungsverbot für Träger der öffentlichen Gewalt nach § 7 Absatz 1 und die Verpflichtung des Bundes zur Herstellung der Barrierefreiheit in § 8 Absatz 1, § ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Artikel 6 BGGWEntG Evaluierung
... Jahren nach Verkündung dieses Gesetzes über die Wirkungen der §§ 1, 2, 3, 7 , 8, 11, 12, 13, 15, 16 und 19 des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie des § 17 Absatz 2a ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Artikel 1 BGGWEntG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit § 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt § 8 ... Gebärden oder andere geeignete Kommunikationshilfen zu verwenden." 9. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Benachteiligungsverbot für Träger ... zu verwenden." 9. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt (1) Ein ... 10 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 1 Absatz 2 Satz 1" ersetzt und wird ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 1 Absatz 2 Satz 1" und werden die ... folgt gefasst: „Werden Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten aus § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 1 Satz 2 oder § 12 Absatz 1 ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 7 Abs. 2" durch die Angabe „§ 7 Absatz 1" und die Angabe „§ 11 Abs. ... 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 7 Abs. 2" durch die Angabe „§ 7 Absatz 1" und die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 12 ...
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 3 SozRÄndG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... 2 werden die Wörter „im Sinne des Absatzes 2 Satz 1" gestrichen. 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „im ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 9 TeilhStG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... Verweigerung durch Träger öffentlicher Gewalt gilt als Benachteiligung im Sinne von § 7 Absatz 1 . (3) Ein Assistenzhund ist ein unter Beachtung des Tierschutzes und des individuellen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1961/v27518.htm