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§ 90 - Bundeshaushaltsordnung (BHO)

G. v. 19.08.1969 BGBl. I S. 1284; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Geltung ab 01.01.1970; FNA: 63-1 Bundeshaushalt

15 weitere Fassungen

wird in 404 Vorschriften zitiert

Teil V Rechnungsprüfung

§ 89 ←

→ § 91

§ 90 Inhalt der Prüfung

§ 90 wird in 5 Vorschriften zitiert

Die Prüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob

1.: das Haushaltsgesetz und der Haushaltsplan eingehalten worden sind,
2.: die Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind und die Haushaltsrechnung und die Vermögensrechnung ordnungsgemäß aufgestellt sind,
3.: wirtschaftlich und sparsam verfahren wird,
4.: die Aufgabe mit geringerem Personal- oder Sachaufwand oder auf andere Weise wirksamer erfüllt werden kann.

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Zitierungen von § 90 BHO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 BHO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BHO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 111 BHO Prüfung durch den Bundesrechnungshof

... juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Die §§ 89 bis 100, 102 und 103 sind entsprechend anzuwenden. (2) Für ...

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Zitat in folgenden Normen

Anlegerentschädigungsgesetz (AnlEntG)

Artikel 1 G. v. 16.07.1998 BGBl. I S. 1842; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 11 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990

§ 10 AnlEntG Prüfung der Entschädigungseinrichtung (vom 26.06.2021)

... ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die §§ 89, 90 , 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Der ...

Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)

Artikel 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 15 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990

§ 55 EinSiG Prüfung durch den Bundesrechnungshof

... und Wirtschaftsführung der Einlagensicherungssysteme. Die §§ 89, 90 , 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Bei anerkannten ...

Raumfahrtaufgabenübertragungsgesetz (RAÜG)

neugefasst durch B. v. 22.08.1998 BGBl. I S. 2510

§ 3 RAÜG Prüfungsrecht des Bundesrechnungshofes

... Wirtschaftsführung des DLR. Für das Prüfungsverfahren gelten die §§ 89, 90 , 91, 94, 95, 96 und 100 der Bundeshaushaltsordnung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

DGSD-Umsetzungsgesetz

G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786

Artikel 2 DGSD-UG Änderung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes

... auf eine ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die §§ 89, 90 , 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Der Bundesrechnungshof ist ...

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