Zitierungen von § 117g AO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 117g AO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 117h AO Verpflichtung zur Übermittlung von Informationen ohne Ersuchen (vom 14.02.2026)
... Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. (3) § 117e Absatz 1, die §§ 117f und 117g Absatz 3 finden entsprechende ...
§ 117i AO Informationsübermittlung an Schengen-assoziierte Staaten (vom 14.02.2026)
... §§ 117c bis 117h gelten für die Übermittlung von Informationen an Strafverfolgungsbehörden ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)
G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 8 G. v. 20.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 95
§ 11 ZollVG Datenübermittlung mit dem Ausland sowie an und von über- oder zwischenstaatlichen Stellen (vom 14.02.2026)
... Richtlinie (EU) 2023/977 gelten für die Verhütung von Straftaten die §§ 117c bis 117k der Abgabenordnung und für die Verfolgung von Straftaten die §§ 92 bis 92h ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 10.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 39
Artikel 3 InfAustEUG Änderung der Abgabenordnung
...  § 117f Zusammenarbeit mit zentralen Kontaktstellen § 117g Informationsübermittlung ohne Ersuchen § 117h Verpflichtung zur ... 2. Die §§ 117a bis 117e werden durch die folgenden §§ 117a bis 117l ersetzt: „§ 117a Umsetzung innerstaatlich anwendbarer ... handelt, oder 3. die Sicherheit einer oder mehrerer Personen. § 117g Informationsübermittlung ohne Ersuchen (1) Nach Maßgabe der Richtlinie (EU) ... 2 ist entsprechend anzuwenden. (3) § 117e Absatz 1, die §§ 117f und 117g Absatz 3 finden entsprechende Anwendung. § 117i Informationsübermittlung an ... Informationsübermittlung an Schengen-assoziierte Staaten Die §§ 117c bis 117h gelten für die Übermittlung von Informationen an Strafverfolgungsbehörden ...
Artikel 6 InfAustEUG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
... Richtlinie (EU) 2023/977 gelten für die Verhütung von Straftaten die §§ 117c bis 117k der Abgabenordnung und für die Verfolgung von Straftaten die §§ 92 bis 92h ...


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