Zitierungen von § 9 SeeSchStrO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SeeSchStrO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeSchStrO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SeeSchStrO Allgemeines (vom 28.05.2011)
... den Vorschriften der Anlage I Abschnitt 9 der Kollisionsverhütungsregeln oder den in § 9 Abs. 4 genannten Vorschriften auch ohne Abschirmung entsprechen, 2. Anlage I Abschnitt ...
§ 61 SeeSchStrO Ordnungswidrigkeiten (vom 18.05.2023)
... die Tragweite oder die Beschaffenheit der Sichtzeichen zuwiderhandelt, 7. entgegen § 9 Abs. 1 Satz 1 Positionslaternen oder Schallsignalanlagen verwendet, die vom Bundesamt für Seeschiffahrt und ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
...  § 3 Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung § 9 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 ...

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 33 ProdSNG Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
... § 9 Absatz 1 Satz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. ...

Verordnung zur Neuregelung produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften über Sportboote und Wassermotorräder
V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2668
Artikel 2 10. ProdSVEV Änderung von Rechtsvorschriften
...  § 3 Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung § 9 Absatz 1 Satz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. ...

Zehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 11.03.2009 BGBl. I S. 507
Artikel 1 10. SchSAV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
... Regel 22 der Kollisionsverhütungsregeln entsprechen" ersetzt. 3. Dem § 9 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten nicht ...

Zwölfte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 18.05.2011 BGBl. I S. 935
Artikel 1 12. SchSAV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 8 Absatz 1 Satz 5 und § 9 Absatz 5 wird jeweils die Angabe „Anlage 1 der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung" ...


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