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Zitierungen von § 58 SeeSchStrO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58 SeeSchStrO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeSchStrO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 SeeSchStrO Geltungsbereich (vom 22.03.2012)

... die §§ 3, 4, 5, 7 und § 32 Abs. 3, § 35 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 55 bis 61 anzuwenden. (3) Die Verordnung gilt im Bereich der Seeschiffahrtsstraßen ...

§ 43 SeeSchStrO An- und Abmeldung (vom 18.05.2023)

... (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Sportfahrzeuge. § 58 bleibt ...

§ 61 SeeSchStrO Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2024)

... einer vollziehbaren Auflage nach § 57 Abs. 3 zuwiderhandelt oder 37. entgegen § 58 Abs. 1 oder 3 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ... vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig abgibt oder entgegen § 58 Abs. 2 nicht ständig über UKW-Sprechfunk ansprechbar ist. (2) Die Zuständigkeit ...

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Zitat in folgenden Normen

Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)

Artikel 2 V. v. 18.09.1998 BGBl. I S. 3013, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100

§ 13 SchSV Verhaltenspflichten (vom 30.11.2024)

... der hohen Nennleistungsstufe eingeschaltet ist, b) unbeschadet der Meldepflicht nach § 58 Absatz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vollständig die AIS-Daten sendet und c) die niedrige Nennleistungsstufe nur ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften

V. v. 22.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 370

Artikel 1 1. SchSichRÄndV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... hohen Nennleistungsstufe eingeschaltet ist, b) unbeschadet der Meldepflicht nach § 58 Absatz 3 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vollständig die AIS-Daten sendet und c) die niedrige Nennleistungsstufe nur ...

Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung und zur Aufhebung und Änderung weiterer seeverkehrsrechtlicher und abgabenrechtlicher Verordnungen

V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127

Artikel 2 BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung

... „(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Sportfahrzeuge. § 58 bleibt unberührt." 3. § 51 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...

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