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Zitierungen von § 3 RentSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RentSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RentSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 31 RentSV Abrechnung (vom 01.07.2020)

... sind auch die Nutzungsvorteile aus der wirtschaftlichen Nutzung des Treuhandvermögens ( § 3 Abs. 2 Satz 2 bis 5 ) einzustellen. Die Monatsübersicht und die Jahresabrechnung sind den Trägern ...

§ 32 RentSV Anspruch auf angemessene Vergütung (vom 31.10.2013)

... sie die unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (§ 3 Abs. 3) anfallenden 1. Kosten für die Dienstleistung des Renten Service und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 57 SozERG Änderung weiterer Vorschriften

... durch die Wörter „Bundesamt für Soziale Sicherung" ersetzt. (9) In § 3 Absatz 3 Satz 3 , § 5 Absatz 3 Satz 2, § 28 Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 der Renten ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 449 9. ZustAnpV Renten Service Verordnung

... In § 3 Abs. 3 Satz 3, § 5 Abs. 2, §§ 26, 28 Satz 2, § 30 Abs. 4, § 31 Abs. 1 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 20 7. SGBIVuaÄndG Änderung der Renten Service Verordnung

... Aktualisierung des Rentenbestandes zur Umsetzung von Rechtsänderungen". 2. In § 3 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „, dem Bundesministerium der Finanzen" gestrichen. 3. ...

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