Zitierungen von § 48 DRiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 DRiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DRiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48b DRiG Beurlaubung aus Arbeitsmarktgründen (vom 12.02.2009)
... ist, gilt für die Bestimmungen des Beginns des Ruhestandes im Sinne dieser Vorschrift § 48 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 in der bis zum 30. Juni 1997 geltenden Fassung fort. (4) ...
 
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Zitat in folgenden Normen

BND-Gesetz (BNDG)
Artikel 4 G. v. 20.12.1990 BGBl. I S. 2954, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 45 BNDG Amtszeit der Mitglieder des gerichtsähnlichen Kontrollorgans; Ruhestand (vom 01.01.2022)
... des gerichtsähnlichen Kontrollorgans vor Erreichen der gesetzlichen Regelaltersgrenze nach § 48 Absatz 1 oder Absatz 3 des Deutschen Richtergesetzes endet, ist es auf Antrag auch als Richterin oder Richter am Bundesgerichtshof oder am ...

Bundesrechnungshofgesetz (BRHG)
G. v. 11.07.1985 BGBl. I S. 1445; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 82 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160
§ 3 BRHG Mitglieder des Bundesrechnungshofes (vom 12.02.2009)
... über Unabhängigkeit und Disziplinarmaßnahmen sind entsprechend anzuwenden. § 48 Abs. 2, 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes findet ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert G 5 Artikel durch. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 9 DNeuG Änderung des Deutschen Richtergesetzes
... Gesetzes vom 17. Juni 2008 (BGBl. I S. 1010), wird wie folgt geändert: 1. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Eintritt in den Ruhestand (1) ... wie folgt geändert: 1. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Eintritt in den Ruhestand (1) Richter auf Lebenszeit treten mit dem Ende des Monats in ...
Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften (vom 25.11.2010)
... wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 4 Satz 3 wird die Angabe „§ 48 Abs. 2 und 3 des Deutschen Richtergesetzes" durch die Angabe „§ 48 Abs. 2, 4 und 5 ... „§ 48 Abs. 2 und 3 des Deutschen Richtergesetzes" durch die Angabe „§ 48 Abs. 2, 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes" ersetzt. 2. § 22 wird ...

Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1570
Artikel 9 BGVerhG Änderung des Deutschen Richtergesetzes
... durch die Wörter „oder Ausübung" ersetzt. 2. In § 48 Absatz 6 wird die Angabe „Abs. 3" durch die Angabe „Absatz 2" ...

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... des gerichtsähnlichen Kontrollorgans vor Erreichen der gesetzlichen Regelaltersgrenze nach § 48 Absatz 1 oder Absatz 3 des Deutschen Richtergesetzes endet, ist es auf Antrag auch als Richterin oder Richter am Bundesgerichtshof oder am ...


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