Eingangsformel - Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (KonVEIV)

V. v. 09.06.2005 BGBl. I S. 1653; aufgehoben durch Artikel 8 V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305
Geltung ab 04.07.2005; FNA: 930-9-10 Allgemeines Eisenbahnrecht

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 4 Nr. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) von denen § 26 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a zuletzt durch Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3833) und § 26 Abs. 4 durch Artikel 1 Nr. 16 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2191) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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