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Zitierungen von § 4 KonVEIV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KonVEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KonVEIV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 KonVEIV Ausnahmen
... Abweichend von § 4 Abs. 3 kann die Inbetriebnahmegenehmigung auch erteilt werden, 1. für ... Spezifikationen erbracht ist und c) die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 erfüllt sind, oder 2. für Fahrzeuge in ... für Fahrzeuge in begründeten Fällen, wenn die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und auch die sonstigen Rechtsvorschriften für die Betriebssicherheit, die ...
Zitat in folgenden Normen
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
V. v. 29.06.2007 BGBl. I S. 1225
Anhang 1 1. BEGebVÄndV zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a
... Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 3 KonVEIV auch i.V.m. § 5 Abs. 1 KonVEIV nach Zeitaufwand ... des konven- tionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 4 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.3 Genehmigung für Probe- ... des konventionellen transeuropä- ischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 6 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.4 Zulassung von Ausnahmen zur ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 4 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... im Anwendungsbereich des kon- ventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 3 KonVEIV auch i. V. m. § 5 Abs. 1 KonVEIV nach Zeitaufwand ... im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 4 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.3 Genehmigung für Probe- und ... im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 4 Abs. 6 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.4 Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung ...
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