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Zitierungen von § 5b FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

... auf das Verwaltungsverfahrensgesetz verweist." 16. In § 5 Absatz 4 Satz 3, § 5b Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 , § 8 Absatz 3 Satz 2 und 5, § 9a Absatz 3 Satz 1, 4 und 5, den §§ 13b und 15 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 2082

Artikel 1 7. FStrGÄndG

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Finanzhilfen für Radschnellwege in ... 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „ § 5b Finanzhilfen für Radschnellwege in Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und ...

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