Tools:
Update via:
Zitierungen von § 12 FStrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FStrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 FStrG Unterhaltung der Straßenkreuzungen
... zu der sie gehören, zu unterhalten. (3) In den Fällen des § 12 Abs. 1 hat der Träger der Straßenbaulast der neu hinzugekommenen Straße dem Träger ... an Kreuzungsanlagen sind wie wesentliche Änderungen zu behandeln. (8) § 12 Abs. 6 gilt ...
§ 13b FStrG Ermächtigung zu Rechtsverordnungen (vom 29.12.2023)
... Bundesrates Rechtsverordnungen erlassen, durch die 1. der Umfang der Kosten nach den §§ 12 und 12a näher bestimmt wird; 2. näher bestimmt wird, welche Teile der ...
Zitat in folgenden Normen
InfrGG-Beleihungsverordnung (InfrGGBV)
V. v. 23.03.2020 BGBl. I S. 743; zuletzt geändert durch Artikel 54 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
§ 1 InfrGGBV Beleihung (vom 01.12.2021)
... Bundesverwaltung und anderen öffentlichen Verkehrswegen sowie Gewässern gerichtet sind ( §§ 12 , 12a, 13, 13a des Bundesfernstraßengesetzes, §§ 40, 41, 42, 43 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1221
Artikel 1 9. FStrGÄndG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
... 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 12 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Bei Kreuzungen mit einer kommunalen ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2137/v30286.htm