Zitierungen von § 12 FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 FStrG Unterhaltung der Straßenkreuzungen
... zu der sie gehören, zu unterhalten. (3) In den Fällen des § 12 Abs. 1 hat der Träger der Straßenbaulast der neu hinzugekommenen Straße dem Träger ... an Kreuzungsanlagen sind wie wesentliche Änderungen zu behandeln. (8) § 12 Abs. 6 gilt ...
§ 13b FStrG Ermächtigung zu Rechtsverordnungen (vom 29.12.2023)
... Bundesrates Rechtsverordnungen erlassen, durch die 1. der Umfang der Kosten nach den §§ 12 und 12a näher bestimmt wird; 2. näher bestimmt wird, welche Teile der ...
 
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Zitat in folgenden Normen

InfrGG-Beleihungsverordnung (InfrGGBV)
V. v. 23.03.2020 BGBl. I S. 743; zuletzt geändert durch Artikel 54 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
§ 1 InfrGGBV Beleihung (vom 01.12.2021)
... Bundesverwaltung und anderen öffentlichen Verkehrswegen sowie Gewässern gerichtet sind ( §§ 12 , 12a, 13, 13a des Bundesfernstraßengesetzes, §§ 40, 41, 42, 43 des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1221
Artikel 1 9. FStrGÄndG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
... 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 12 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Bei Kreuzungen mit einer kommunalen ...


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