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Zitierungen von § 12a IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12a IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IfSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566
Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... a) Nach § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen Informationssystems". b) Die Angabe zu § 25 ... am folgenden Arbeitstag" ersetzt. 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen ... 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen Informationssystems (1) Zur Erprobung eines ...
Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften". d) Die Angabe zu § 12a wird gestrichen. e) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt ... Satz 1 bis 5 und Absatz 2 Satz 1 bis 3 durch Landesrecht sind ausgeschlossen." 10. § 12a wird aufgehoben. 11. Die §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: ...
Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Artikel 41 2. BRBG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... durch die Wörter „Landkreis oder kreisfreie Stadt" ersetzt. 4. § 12a wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...
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