Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566
Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... a) Nach § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen Informationssystems". b) Die Angabe zu § 25 ... am folgenden Arbeitstag" ersetzt. 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen ... 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen Informationssystems (1) Zur Erprobung eines ...
Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften". d) Die Angabe zu § 12a wird gestrichen. e) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt ... Satz 1 bis 5 und Absatz 2 Satz 1 bis 3 durch Landesrecht sind ausgeschlossen." 10. § 12a wird aufgehoben. 11. Die §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: ...
Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
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