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Zitierungen von § 23a IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen". g) Die Angabe zu § 23a wird wie folgt gefasst: „§ 23a Personenbezogene Daten über den Impf- ... g) Die Angabe zu § 23a wird wie folgt gefasst: „ § 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten".  ... zu veröffentlichen. Die Liste ist an den aktuellen Stand anzupassen." 16. § 23a wird wie folgt gefasst: „§ 23a Personenbezogene Daten über den Impf- ... Stand anzupassen." 16. § 23a wird wie folgt gefasst: „ § 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten  ...

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Zivil- und Katastrophenschutzes." d) Absatz 6a wird aufgehoben. 15a. § 23a Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „§ 22 Absatz 2 des ...

Präventionsgesetz (PrävG)
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1368, 1781
Artikel 8 PrävG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 23 folgende Angabe zu § 23a eingefügt: „§ 23a Personenbezogene Daten von ... der Angabe zu § 23 folgende Angabe zu § 23a eingefügt: „§ 23a Personenbezogene Daten von Beschäftigten". 2. Dem § 22 Absatz 3 wird ... Auffrischungsimpfung eintragen kann." 3. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt: „§ 23a Personenbezogene Daten von Beschäftigten ... 3. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt: „§ 23a Personenbezogene Daten von Beschäftigten Wenn und soweit es zur Erfüllung ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 30 2. DSAnpUG-EU Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 16 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 7. In § 23a Satz 1 werden die Wörter „erheben, verarbeiten oder nutzen" durch das Wort ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... verpflichtet, soweit diese angemessen sind." 15. § 23a wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...