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Zitierungen von § 5b IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5b IfSG *) Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (vom 01.06.2021)

... Paragrafenbezeichnung in Artikel 1 Nummer 0c G. v. 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) wurde in " § 5b " korrigiert. ...

Anlage IfSG (zu § 5b Absatz 4) Maskentypen nach § 5b Absatz 4 (vom 01.06.2021)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2235

Artikel 1 2. IfSGÄndG

... der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen". b) Nach der Angabe zu § 5b wird folgende Angabe zu § 5c eingefügt: „§ 5c Verfahren bei ... und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen". 3. Nach § 5b wird folgender § 5c eingefügt: „§ 5c Verfahren bei aufgrund einer ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174

Artikel 1 2. IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... a) Nach der Angabe zu § 5a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 5b Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz". b) Die Angabe zu ... 2 Satz 1 hat keine aufschiebende Wirkung." 0c. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 1 Schutzmasken in der Nationalen Reserve ... einem in der Anlage genannten Maskentyp entsprechen." 0d. Folgende Anlage zu § 5b Absatz 4 wird angefügt: „Anlage (zu § 5b Absatz 4) Maskentypen nach § 5b ... 0d. Folgende Anlage zu § 5b Absatz 4 wird angefügt: „Anlage (zu § 5b Absatz 4 ) Maskentypen nach § 5b Absatz 4 Maskentyp ... 5b Absatz 4 wird angefügt: „Anlage (zu § 5b Absatz 4) Maskentypen nach § 5b Absatz 4 Maskentyp Standard (Teil der ...

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