interne Verweise§ 5 IfSG Epidemische Lage von nationaler Tragweite (vom 17.09.2022) ... Auswirkungen der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 20a, 20b , 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage einer ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2560, 2894
Artikel 10 EWPBGEG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... und Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Apotheker". 2. § 20b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erfolgreich eine nach § 20b Absatz 1 Nummer 1 in der bis zum 31. Dezember 2022 geltenden Fassung erforderliche ärztliche Schulung ... auf Basis von bereits bestehenden Mustercurricula nach diesem Absatz und nach § 20b Absatz 3 Nummer 1 jeweils in der bis zum 31. Dezember 2022 geltenden Fassung ein Mustercurriculum für die ...
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 ImpfPrG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... eingefügt: „ § 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19 § 20b Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2". 1a. ... Wirkung." 4. Nach § 20 werden die folgenden §§ 20a und 20b eingefügt: „§ 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19 ... Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt. § 20b Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (1) Abweichend ...
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Pflegebonusgesetz
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42
Artikel 3a PfleBoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 20b folgende Angabe zu § 20c eingefügt: „§ 20c Durchführung von ... nach der Angabe „Satz 1" das Wort „auch" eingefügt. 3. Nach § 20b wird folgender § 20c eingefügt: „§ 20c Durchführung von ... oder zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 20b Absatz 1 Nummer 1 erfolgreich eine ärztliche Schulung absolviert hat. (2) Die ärztliche ...
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