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Zitierungen von § 6 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 IfSG Zur Meldung verpflichtete Personen (vom 31.03.2021)
... Zur Meldung sind verpflichtet: 1. im Falle des § 6 der feststellende Arzt sowie bei der Anwendung patientennaher Schnelltests bei Dritten die ... oder indirekten Nachweis eines Krankheitserregers zu führen, 3. im Falle der §§ 6 und 7 die Leiter von Einrichtungen der pathologisch-anatomischen Diagnostik, 4. im ... die Leiter von Einrichtungen der pathologisch-anatomischen Diagnostik, 4. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und im Falle des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38 bei Tieren, mit denen Menschen Kontakt gehabt ... bei Tieren, mit denen Menschen Kontakt gehabt haben, auch der Tierarzt, 5. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 und Abs. 3 Angehörige eines anderen Heil- oder Pflegeberufs, der für die Berufsausübung oder ... Ausbildung oder Anerkennung erfordert, 6. (aufgehoben) 7. im Fall des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von den in § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 7 genannten Einrichtungen und ... 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 7 genannten Einrichtungen und Unternehmen, 8. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 der Heilpraktiker. (2) Die Meldepflicht besteht nicht für Personen des ...
§ 9 IfSG Namentliche Meldung (vom 31.03.2021)
... und die Betriebsstättennummer (BSNR) des Meldenden und 4. bei einer Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 die Angaben zur Schutzimpfung nach § 22 Absatz 2. (2) Die namentliche ...
§ 10 IfSG Nichtnamentliche Meldung (vom 19.11.2020)
... Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung ...
§ 11 IfSG Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (vom 19.11.2020)
... 54a und 3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 sind nur die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie zu den aufgetretenen nosokomialen ... ein solcher Aufenthaltsort nicht feststellbar ist oder in den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, welches die Daten erstmals verarbeitet hat. Das ... nach § 25 Absatz 1 angestellt werden müssen. (4) Einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gemeldeten Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion ...
§ 14 IfSG Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung (vom 01.04.2021)
... insbesondere folgende Daten fallbezogen verarbeitet werden: 1. die Daten, die nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, 2. die Daten, die bei den Meldungen nach dem ... die verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, jeweils fallbezogen mit den Daten der zu diesem Fall ... die verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, daraufhin automatisiert überprüft werden, ob sich ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ...
§ 15 IfSG Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage (vom 31.03.2021)
... durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Meldepflicht für die in § 6 aufgeführten Krankheiten oder die in § 7 aufgeführten Krankheitserreger aufzuheben, ... oder Krankheitserreger ausgedehnt, gelten die für meldepflichtige Krankheiten nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern nach § 7 Absatz 1 Satz 1 geltenden ...
§ 24 IfSG Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung (vom 31.03.2021)
... Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 ...
§ 34 IfSG Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes (vom 25.07.2017)
... nicht, wenn der Leitung ein Nachweis darüber vorliegt, dass die Meldung des Sachverhalts nach § 6 bereits erfolgt ist. (7) Die zuständige Behörde kann im Einvernehmen mit dem ...
§ 69 IfSG Kosten (vom 19.11.2020)
... verpflichtet ist: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen nach den §§ 6 und 7, 2. Kosten für die Durchführung der Erhebungen nach § 13 Absatz 2 ...
§ 73 IfSG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe b zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 oder § 7, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 8 Satz 2, 3, 4 oder 5 oder einer ...
§ 74 IfSG Strafvorschriften (vom 01.06.2021)
... 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit, einen in § 7 genannten Krankheitserreger oder eine in einer ...
§ 75 IfSG Weitere Strafvorschriften (vom 23.05.2020)
... Strafvorschrift verweist. (3) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet, wird mit ...
 
Zitat in folgenden Normen

Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
Artikel 1 V. v. 10.12.2001 BGBl. I S. 3379; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Anlage AVV (zu § 2 Abs. 1) Abfallverzeichnis (vom 04.07.2020)
... HP 9 wird angenommen bei Abfällen, die mit meldepflichtigen Krankheitserregern nach den §§ 6 oder 7, auch in Verbindung mit § 15 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I ...

Asylgesetz (AsylG)
neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
§ 62 AsylG Gesundheitsuntersuchung (vom 24.10.2015)
... bei der Untersuchung der Verdacht oder das Vorliegen einer meldepflichtigen Krankheit nach § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des ...

Erschwerniszulagenverordnung (EZulV)
neugefasst durch B. v. 03.12.1998 BGBl. I S. 3497; zuletzt geändert durch Artikel 74 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 21a EZulV Zulage für die Behandlung und Pflege bei schweren Infektionskrankheiten (vom 01.03.2021)
... bei der Behandlung und Pflege von Patienten tätig sind, die an einer Krankheit nach § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in der am 23. Mai 2020 geltenden Fassung erkrankt sind. (2) Sofern neben den ...

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
neugefasst B. v. 10.03.2016 BGBl. I S. 459; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4343
§ 24 TrinkwV Straftaten (vom 09.01.2018)
... stellt. (2) Wer durch eine in § 25 bezeichnete vorsätzliche Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes genannte Krankheit oder einen in § 7 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheitserreger ...

Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Hospitalisierungen in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019
V. v. 11.07.2021 BAnz AT 12.07.2021 V1
§ 1 IfSGMeldPflV Erweiterung der Meldepflicht
... Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird erweitert auf die Aufnahme einer Person in ein Krankenhaus in Bezug auf die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 1 AsylVfBeschlG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... bei der Untersuchung der Verdacht oder das Vorliegen einer meldepflichtigen Krankheit nach § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des ...

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... eingefügt. b) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. im Fall des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von den in § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 7 genannten Einrichtungen und ... oder Krankheitserreger ausgedehnt, gelten die für meldepflichtige Krankheiten nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern nach § 7 Absatz 1 Satz 1 geltenden ...

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202, 2020 I S. 318; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530
Artikel 18a AMVSÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... „1. die Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind,". c) In Absatz 3 werden im Satzteil vor der ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter ... verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. d) In Absatz 4 werden die ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter ... verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. e) Absatz 8 wird wie folgt ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229
Artikel 1 IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... und Daten zu Art und Umfang des Antibiotika-Verbrauchs festzulegen,". 3. In § 6 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 und 4 Satz 3" ... Absatz 6 wird angefügt: „(6) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 muss die Angaben nach Absatz 1 Nummer 5, 9 und 11, Monat und Jahr der einzelnen Diagnosen ... wird folgender Absatz 2 eingefügt: „(2) Ein dem Gesundheitsamt nach § 6 Absatz 3 als Ausbruch gemeldetes gehäuftes Auftreten nosokomialer Infektionen ist vom ...

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2021/2022)
G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2444
Artikel 10 BBVAnpÄndG 2021/2022 Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
... bei der Behandlung und Pflege von Patienten tätig sind, die an einer Krankheit nach § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in der am 23. Mai 2020 geltenden Fassung erkrankt sind. (2) Sofern neben den ...

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566
Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... „§ 27 Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes". 2. § 6 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... gefasst: „3. Abschnitt Epidemiologische Überwachung". 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... schließen lässt," gestrichen. ee) In Nummer 4 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ff) In ... ee) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. ff) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die ... „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ff) In Nummer 5 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. gg) Nummer ... ff) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. gg) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. im Falle ... ersetzt. gg) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6,". hh) In ... nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6,". hh) In Nummer 8 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) Absatz 3 ... hh) In Nummer 8 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. b) Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Eine ... Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten des Meldenden und 4. bei einer Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 die Angaben zur Schutzimpfung nach § 22 Absatz 2. (2) Die namentliche Meldung ... § 10 Nichtnamentliche Meldung (1) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung ... und 3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 sind nur die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie zu den aufgetretenen nosokomialen ... Falls ein solcher Aufenthaltsort nicht feststellbar ist oder in den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, welches die Daten erstmals verarbeitet hat. Das nach den ... Ermittlungen nach § 25 Absatz 1 angestellt werden müssen. (4) Einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gemeldeten Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion ... 1. die Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und die Daten aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36, 2. die ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 jeweils fallbezogen mit den Daten ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... „durch eine andere in § 8 genannte Person" durch die Angabe „nach § 6 " ersetzt. f) Absatz 10a Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: ... verpflichtet sind: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 6 meldepflichtigen Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen ... geändert: aa) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. entgegen § 6 oder § 7, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 8 Satz ... 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger ...

Masernschutzgesetz
G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
Artikel 1 MasSchG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... wird wie folgt gefasst: „3. Abschnitt Überwachung". 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... Verordnungsermächtigung Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 ...

Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Artikel 1 AVVuDepVÄndV Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung
... durch die Wörter „Abfällen, die mit meldepflichtigen Krankheitserregern nach den §§ 6 oder 7, auch in Verbindung mit § 15 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Maßnahmen nach dem 5. Abschnitt nicht mehr gewährleistet ist." 4. § 6 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgender Buchstabe t ... verpflichtet ist: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen nach den §§ 6 und 7, 2. Kosten für die Durchführung der Erhebungen nach § 13 Absatz 2 ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung (AIMPV)
V. v. 11.05.2007 BGBl. I S. 732; aufgehoben durch § 3 V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515
§ 1 AIMPV
... Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf 1. den ...

IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung (IfSGMeldAnpV)
V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
§ 1 IfSGMeldAnpV Anpassung der Meldepflicht in Bezug auf namentlich meldepflichtige Krankheiten
... Die Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf den Krankheitsverdacht, ... Empfehlung ist zu berücksichtigen. (2) Die Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf die Erkrankung sowie den ...

Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus („2019-nCoV")
V. v. 30.01.2020 BAnz AT 31.01.2020 V1; aufgehoben durch Artikel 18 Abs. 1 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
§ 1 CorViMV Ausdehnung der Meldepflicht
... Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf den Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie den Tod in Bezug auf eine Infektion ...