Zitierungen von § 7 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 IfSG Zur Meldung verpflichtete Personen (vom 31.03.2021)
... Einrichtungen ohne leitenden Arzt der behandelnde Arzt verantwortlich, 2. im Falle des § 7 die Leiter von Medizinaluntersuchungsämtern und sonstigen privaten oder öffentlichen ... Nachweis eines Krankheitserregers zu führen, 3. im Falle der §§ 6 und 7 die Leiter von Einrichtungen der pathologisch-anatomischen Diagnostik, 4. im Falle des ... Diagnostik, 4. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und im Falle des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38 bei Tieren, mit denen Menschen Kontakt gehabt haben, auch der Tierarzt, 5. im Falle des ...
§ 10 IfSG Nichtnamentliche Meldung (vom 19.11.2020)
... 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die nichtnamentliche Meldung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 muss innerhalb von zwei Wochen, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, an das Robert ... Die Meldung muss folgende Angaben enthalten: 1. in den Fällen des § 7 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 eine fallbezogene Pseudonymisierung nach Absatz 3, 2. Geschlecht der betroffenen ...
§ 13 IfSG Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung (vom 01.11.2021)
... an die abliefernden Einrichtungen übermittelt werden sowie pseudonymisiert einem nach § 7 gemeldeten Fall zugeordnet werden. Eine Wiederherstellung des Personenbezugs der ...
§ 14 IfSG Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung (vom 01.04.2021)
... Daten fallbezogen verarbeitet werden: 1. die Daten, die nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind, 2. die Daten, die bei den Meldungen nach dem ... Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind, jeweils fallbezogen mit den Daten der zu diesem Fall ... Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind, daraufhin automatisiert überprüft werden, ob sich diese ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem ... zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab ... ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab ...
§ 15 IfSG Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage (vom 31.03.2021)
... Bundesrates die Meldepflicht für die in § 6 aufgeführten Krankheiten oder die in § 7 aufgeführten Krankheitserreger aufzuheben, einzuschränken oder zu erweitern oder die ... nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern nach § 7 Absatz 1 Satz 1 geltenden Vorschriften für diese entsprechend. Das Bundesministerium für ...
§ 24 IfSG Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung (vom 31.03.2021)
... 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur ... oder ein Tierarzt im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers führen kann. In der Rechtsverordnung nach ... Assistenten bei der Durchführung laboranalytischer Untersuchungen zum Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers die in § 9 Absatz 1 Nummer 1 des MTA-Gesetzes genannten ...
§ 69 IfSG Kosten (vom 19.11.2020)
... ist: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen nach den §§ 6 und 7 , 2. Kosten für die Durchführung der Erhebungen nach § 13 Absatz 2 Satz ...
§ 73 IfSG Bußgeldvorschriften (vom 24.11.2021)
... § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe b zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 oder § 7 , jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 8 Satz 2, 3, 4 oder 5 oder einer Rechtsverordnung ...
§ 74 IfSG Strafvorschriften (vom 24.11.2021)
... Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit, einen in § 7 genannten Krankheitserreger oder eine in einer Rechtsverordnung nach § 15 Absatz 1 oder ...
§ 75 IfSG Weitere Strafvorschriften (vom 23.05.2020)
... in Absatz 1 bezeichnete Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
Artikel 1 V. v. 10.12.2001 BGBl. I S. 3379; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Anlage AVV (zu § 2 Abs. 1) Abfallverzeichnis (vom 04.07.2020)
... bei Abfällen, die mit meldepflichtigen Krankheitserregern nach den §§ 6 oder 7 , auch in Verbindung mit § 15 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. ...

Asylgesetz (AsylG)
neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
§ 62 AsylG Gesundheitsuntersuchung (vom 24.10.2015)
... § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes festgestellt, ist das Ergebnis der Untersuchung auch dem Bundesamt ...

Coronavirus-Surveillanceverordnung (CorSurV)
V. v. 18.01.2021 BAnz AT 19.01.2021 V2; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.11.2021 BAnz AT 12.11.2021 V1
§ 1 CorSurV Pflicht zur Datenübermittlung (vom 11.06.2021)
... mit einer solchen rechtlich und organisatorisch eng verbunden sein. Meldepflichten nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a des Infektionsschutzgesetzes , insbesondere die Pflicht zur Meldung der Zuordnungsmerkmale für weitere Untersuchungen und ...

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
neugefasst B. v. 10.03.2016 BGBl. I S. 459; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4343
§ 24 TrinkwV Straftaten (vom 09.01.2018)
... eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes genannte Krankheit oder einen in § 7 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheitserreger verbreitet, ist nach § 74 des Infektionsschutzgesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 1 AsylVfBeschlG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes festgestellt, ist das Ergebnis der Untersuchung auch dem Bundesamt ...

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Hilfe zu leisten." 5. § 7 Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 8 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In ... ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem ... zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab ... ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab ... nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern nach § 7 Absatz 1 Satz 1 geltenden Vorschriften für diese entsprechend." 13. § 16 Absatz 1 Satz 2 ... oder ein Tierarzt im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers führen kann. In der Rechtsverordnung nach Satz 3 ... Assistenten bei der Durchführung laboranalytischer Untersuchungen zum Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers die in § 9 Absatz 1 Nummer 1 des MTA-Gesetzes genannten ... 1," eingefügt. 24. In § 74 werden die Wörter „oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger" durch ein Komma und die Wörter „einen in § 7 ... in § 7 genannten Krankheitserreger" durch ein Komma und die Wörter „einen in § 7 genannten Krankheitserreger oder eine in einer Rechtsverordnung nach § 15 Absatz 1 oder ...

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202, 2020 I S. 318; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530
Artikel 18a AMVSÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind,". c) In Absatz 3 werden im Satzteil vor der ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter „die ... Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter „die ... Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6, 7 , 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. e) Absatz 8 wird wie folgt ...

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566
Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Angabe „oder 3" die Angabe „oder Abs. 4" gestrichen. 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 oder 5, § 10 Absatz 1 zu erfolgen." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 9 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die nichtnamentliche Meldung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 muss innerhalb von zwei Wochen, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, an das Robert ... Die Meldung muss folgende Angaben enthalten: 1. in den Fällen des § 7 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 eine fallbezogene Pseudonymisierung nach Absatz 3, 2. Geschlecht der betroffenen ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und die Daten aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36, 2. die Daten, ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 jeweils fallbezogen mit den Daten der ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 7 meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern, 3. Kosten für die ... aa) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. entgegen § 6 oder § 7 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 8 Satz 1 Nummer 2, 4 ... begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger ...

Masernschutzgesetz
G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
Artikel 1 MasSchG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... durch die Wörter „Die Meldung nach den Sätzen 1 und 2" ersetzt. 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur ...

Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Artikel 1 AVVuDepVÄndV Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung
... „Abfällen, die mit meldepflichtigen Krankheitserregern nach den §§ 6 oder 7 , auch in Verbindung mit § 15 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Artikel 41 2. BRBG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... wie folgt geändert: 1. In § 8 Absatz 1 Nummer 4 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Nr. 36" durch die Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38" ... 1 Nummer 4 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Nr. 36" durch die Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38" ersetzt. 2. § 9 wird wie folgt geändert: ... und Cholera". b) In Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Nr. 21" durch die Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 22" ... 5 Satz 2 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Nr. 21" durch die Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 22" ersetzt. 3. § 11 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... sowie der Tod, in Bezug auf eine bedrohliche übertragbare" ersetzt. 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 44 wird folgende Nummer ... wird folgender Absatz 3 eingefügt: „(3) Die nichtnamentliche Meldung nach § 7 Absatz 4 Satz 1 muss spätestens 24 Stunden, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, an das Robert ... 4 werden nach dem Wort „werden" die Wörter „sowie pseudonymisiert einem nach § 7 gemeldeten Fall zugeordnet werden" eingefügt. b) Absatz 4 wird wie folgt ... 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen nach den §§ 6 und 7 , 2. Kosten für die Durchführung der Erhebungen nach § 13 Absatz 2 Satz ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung (AIMPV)
V. v. 11.05.2007 BGBl. I S. 732; aufgehoben durch § 3 V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515
§ 1 AIMPV
... veröffentlichte Empfehlung ist zu berücksichtigen. (2) § 7 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt.  ...

IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung (IfSGMeldAnpV)
V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
§ 2 IfSGMeldAnpV Anpassung der Meldepflicht in Bezug auf namentlich meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
... Die Meldepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf den direkten oder indirekten ... soweit der Nachweis auf eine akute Infektion hinweist. (2) Die Meldepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf den direkten Nachweis folgender ...

Labormeldepflicht-Anpassungsverordnung (LabMeldAnpV)
V. v. 26.05.2009 BGBl. I S. 1139; aufgehoben durch § 3 V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515
§ 1 LabMeldAnpV
... Meldepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf methicillinresistente Stämme des ...

Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus („2019-nCoV")
V. v. 30.01.2020 BAnz AT 31.01.2020 V1; aufgehoben durch Artikel 18 Abs. 1 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
§ 1 CorViMV Ausdehnung der Meldepflicht
... Krankheit ist zu berücksichtigen. (3) Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf den direkten oder indirekten Nachweis des in Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregers ...


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