Zitierungen von § 9 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 IfSG Meldepflichtige Krankheiten (vom 23.05.2020)
... Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 bis 8, § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen. (2) Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 ... Meldung nach den Sätzen 1 und 2 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 und 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen. (3) Nichtnamentlich ist das Auftreten von zwei oder mehr ...
§ 7 IfSG Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern (vom 19.11.2020)
... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3, 4 oder Absatz 4, § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen. (2) Namentlich sind in Bezug auf Infektionen und Kolonisationen ... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 9 Absatz 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen. (3) Nichtnamentlich ist bei folgenden Krankheitserregern der ...
§ 10 IfSG Nichtnamentliche Meldung (vom 19.11.2020)
... Kontaktdaten der Infektionsquelle und wahrscheinliches Infektionsrisiko. § 9 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die nichtnamentliche Meldung nach § 7 Absatz 3 ... Satz 3 zu unterstützen und diese Angaben gegebenenfalls zu vervollständigen. § 9 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) Die fallbezogene Pseudonymisierung besteht aus dem ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Coronavirus-Surveillanceverordnung (CorSurV)
V. v. 18.01.2021 BAnz AT 19.01.2021 V2; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.11.2021 BAnz AT 12.11.2021 V1
§ 1 CorSurV Pflicht zur Datenübermittlung (vom 11.06.2021)
... für weitere Untersuchungen und darunter des sequenzierungsbezogenen Pseudonyms nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes , bleiben unberührt. Die Verpflichtung nach Satz 1 besteht nicht für ...

Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Hospitalisierungen in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019
V. v. 11.07.2021 BAnz AT 12.07.2021 V1
§ 1 IfSGMeldPflV Erweiterung der Meldepflicht
... 2. Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten des Meldenden sowie des Krankenhauses. § 9 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt. (3) Die Meldepflicht nach Absatz 1 Satz 1 besteht auch, wenn der ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gewebegesetz
G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1574; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202
Artikel 6 GewebeG Änderung anderer Rechtsvorschriften
... des Gesundheitsamtes bei Blut-, Organ-, Gewebe- oder Zellspendern". 2. In § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 werden die Wörter „Blut-, Organ- oder Gewebespende" durch die ...

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... in § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 7 genannten Einrichtungen und Unternehmen,". 7. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Surveillanceverordnung
V. v. 09.06.2021 BAnz AT 10.06.2021 V1
Artikel 1 1. CorSurVÄndV
... für weitere Untersuchungen und darunter des sequenzierungsbezogenen Pseudonyms nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes ," eingefügt. e) Folgender Satz wird angefügt: „Die ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229
Artikel 1 IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 4 Satz 3" durch die Angabe „§ 10 Absatz 6" ersetzt. 4. In § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 werden nach den Wörtern „im Sinne des" die Wörter ... sowie Name und Anschrift der betroffenen Einrichtung enthalten. Absatz 3 ist anzuwenden. § 9 Absatz 3 Satz 1 bis 3 gilt entsprechend." 6. § 11 wird wie folgt ...

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566
Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 6 wird Nummer 5. 4. § 8 Absatz 1 Nummer 6 wird aufgehoben. 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 10 werden nach dem Wort ...

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 EpLaFoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 24 Satz 3 Nummer 1 zu solchen Schnelltests befugt ist" eingefügt. 1b. § 9 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 Buchstabe g wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... „Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 bis 8, § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen." b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz ... „Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 und 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen." c) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3, 4 oder Absatz 4, § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen." b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) ... Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 9 Absatz 2, 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen." c) Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die ... Angaben nicht erhoben wurden." c) Absatz 5 wird aufgehoben. 9. Die §§ 9 bis 12 werden wie folgt gefasst: „§ 9 Namentliche Meldung (1) ... aufgehoben. 9. Die §§ 9 bis 12 werden wie folgt gefasst: „ § 9 Namentliche Meldung (1) Die namentliche Meldung durch eine der in § 8 Absatz 1 ... Infektionsquelle, einschließlich der zugrunde liegenden Tatsachen. § 9 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die nichtnamentliche Meldung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 muss ... nach Satz 3 zu unterstützen und diese Angaben gegebenenfalls zu vervollständigen. § 9 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) Die fallbezogene Pseudonymisierung besteht aus dem dritten ...

Masernschutzgesetz
G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
Artikel 1 MasSchG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Empfindlichkeit gegenüber Azithromycin, Cefixim oder Ceftriaxon." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt geändert: ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Artikel 41 2. BRBG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... die Wörter „§ 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38" ersetzt. 2. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 3 zu erfolgen." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt geändert: ...


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