Zitierungen von § 12 IfSG

... die bei den Meldungen nach dem IGV-Durchführungsgesetz und im Rahmen der §§ 4 und 12 erhoben worden sind, 3. die Daten, die im Rahmen der epidemiologischen Überwachung ... es sei denn, es handelt sich um epidemiologische Daten, die nach den §§ 11 und 12 übermittelt wurden. (4) Im elektronischen Melde- und Informationssystem ...

... im Sinne der Artikel 6 bis 12 und 19 Buchstabe c IGV erforderlich sind. (3) § 12 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes bleibt ...

... Tatbeständen" gestrichen. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „von § 12 " durch die Wörter „der §§ 4 und 12" ersetzt. c) Dem ...

... Zeitpunkt der Infektion erfolgten Maßnahme der spezifischen Prophylaxe,". 5. § 12 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „des ...

... b) Die bisherigen Absätze 2 und 3 werden die Absätze 3 und 4. 7. In § 12 Absatz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 3" durch die Angabe „§ 11 Absatz ...

...  1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: a) Nach § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Erprobung eines elektronischen ... „spätestens am folgenden Arbeitstag" ersetzt. 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Erprobung eines ...

... - Epidemiologische Überwachung". c) Die Angaben zu den §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Übermittlung an die zuständige ... an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher ... wurden." c) Absatz 5 wird aufgehoben. 9. Die §§ 9 bis 12 werden wie folgt gefasst: „§ 9 Namentliche Meldung (1) Die ... dem Paul-Ehrlich-Institut. Die personenbezogenen Daten sind zu pseudonymisieren. § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften ... 2. die Daten, die bei den Meldungen nach dem IGV-Durchführungsgesetz und im Rahmen von § 12 erhoben worden sind, 3. die Daten, die im Rahmen der epidemiologischen ... es sei denn, es handelt sich um epidemiologische Daten, die nach den §§ 11 und 12 übermittelt wurden; § 1a bleibt unberührt. (4) Im elektronischen Melde- ...

... vom 19. Juni 2006 (BGBl. I S. 1305), wird wie folgt geändert: 1. In § 12 Abs. 3, § 14 Satz 1, § 15 Abs. 1 und 3 Satz 1, § 20 Abs. 2 Satz 2, 4 und 5, Abs. 4 ...

... Zusammenführung und Übermittlung der Daten" ersetzt. 9. § 12 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden vor der Aufzählung die ...