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Zitierungen von § 53 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 73 IfSG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2023)

... 3, Nummer 2 oder Nummer 3, § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 oder § 53 Absatz 1 Nummer 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Biostoffverordnung (BioStoffV)

Artikel 1 V. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2514; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115

Sonstige

Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung

V. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2514

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2150

Artikel 1 IfSGÄndG

... 24 werden die Wörter „§ 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 3 oder 5 oder § 53 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 Satz 1 ... durch die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 oder § 53 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 8. In § 75 Absatz 2 werden die Wörter „§ ...

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566

Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Samen zur Herstellung von Sprossen und Keimlingen zum Rohverzehr." 13. In § 53 Absatz 1 werden die Wörter „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ...

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Gewerberecht und in weiteren Rechtsvorschriften

G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2091

Artikel 2a DlRLUG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 53 folgende Angabe eingefügt: „§ 53a Verfahren über eine ... Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist". 2. Nach § 53 wird folgender § 53a eingefügt: „§ 53a Verfahren über eine ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 57 9. ZustAnpV Infektionsschutzgesetz

... „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 3. In § 53 Abs. 1 werden die Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen und die Wörter ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

Artikel 41 2. BRBG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... „§ 23 Absatz 5 oder § 36 Absatz 1" ersetzt. 8. In § 53 Absatz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „ermächtigt" ein Komma ...

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