Zitierungen von § 16d ChemG

... verfüttert zu werden, sowie für Futtermittelzusatzstoffe. (3) Die §§ 16d und 23 Abs. 2 gelten nicht für Stoffe und Gemische, 1. die ausschließlich ... werden können. (4) Die Vorschriften des Dritten Abschnitts und die §§ 16d , 17 und 23 gelten für das Herstellen, Inverkehrbringen oder Verwenden von Stoffen oder ...

... bei der Benennung von Stoffen und Gemischen, für die eine Mitteilungspflicht nach § 16d begründet werden sollte, d) beim Erlass von Verbots-, Beschränkungs- oder ...

... Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 6. einer Rechtsverordnung nach § 16d zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift ...

... gefasst: „§ 15 (weggefallen)". g) In der Angabe zu § 16d wird das Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemischen" ersetzt.  ... b) Die Absatzbezeichnung „(2)" wird gestrichen. 26. § 16d wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

... aa) Die Angabe „Vorschriften des Zweiten Abschnitts und die §§ 16, 16a, 16c, 16d und 23 Abs. 2" wird durch die Angabe „§§ 16d und 23 Abs. 2" ersetzt. ... die §§ 16, 16a, 16c, 16d und 23 Abs. 2" wird durch die Angabe „§§ 16d und 23 Abs. 2" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „7" durch die ... kann." 7. Die §§ 16 bis 16c werden aufgehoben. 8. In § 16d Abs. 1 wird die Angabe „den §§ 7, 9 und 9a" durch die Angabe „der ... Prüfnachweise oder Proben nach den §§ 12d bis 12i und §§ 16d bis 16f vorzulegen, hat je ein Doppelstück dieser Unterlagen, Prüfnachweise oder Proben ... Form der Antrags- oder Mitteilungsunterlagen nach den §§ 12d bis 12i und §§ 16d bis 16f sowie Art und Umfang der Prüfnachweise und Proben nach den §§ 12d bis 12i ... Art und Umfang der Prüfnachweise und Proben nach den §§ 12d bis 12i und § 16d näher zu bestimmen." bb) Satz 3 wird gestrichen. 14. § 20a ... 6 bis 7 werden wie folgt gefasst: „6. einer Rechtsverordnung nach § 16d oder § 16f Abs. 2 Satz 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf ...

... 1 wird wie folgt gefasst: „Die Vorschriften des Dritten Abschnitts und die §§ 16d , 17 und 23 gelten für das Herstellen, Inverkehrbringen oder Verwenden von Stoffen oder ...